Grenzkontrollen in RLP: Pendler fürchten Staus an Grenzen!
Ab Montag müssen Pendler in Rheinland-Pfalz mit Grenzkontrollen zu Frankreich, Belgien und Luxemburg rechnen – drohen Staus und wirtschaftliche Nachteile, während die Bundesregierung auf stichprobenartige Kontrollen setzt, um illegale Migration zu stoppen?
Ab diesem Montag wird Rheinland-Pfalz zum Schauplatz von nervenaufreibenden Grenzkontrollen! Die Übergänge zu Frankreich, Belgien und Luxemburg stehen im Fokus. Pendler stehen vor einer ungewissen Zukunft, denn wer vorhat, die Grenze in den kommenden Monaten zu überqueren, könnte schnell in den Verkehrsströmen feststecken. Wer geplant hat, die Grenzen zu passieren, sollte sich auf unerwartete Verzögerungen gefasst machen!
Die von Innenministerin Nancy Faeser (SPD) angeordneten Kontrollen sind keine alltägliche Erscheinung. Normalerweise lässt der Schengen-Raum solche Prüfungen nicht zu – aber die aktuelle Lage zwingt die Regierung zum Handeln. Ab Mitternacht wird genau geschaut, wer die Grenzen überquert.
Die scharfen Augen der Bundesregierung
Die Bundesregierung gibt sich optimistisch: Man erwartet keine massiven Staus. Warum? Weil die Kontrollen stichprobenartig durchgeführt werden sollen! Dennoch sind die Stimmen der Pendler laut: Die bereits bestehenden Staus im Berufsverkehr sind ein alarmierendes Zeichen. Zehntausende Menschen sind täglich auf den Straßen und lassen bereits jetzt die Nerven flattern.
Rheinland-Pfalz‘ Innenminister Michael Ebling (SPD) gibt zu, dass er die Notwendigkeit der Kontrollen sieht, doch er warnt vor möglichen Behinderungen im Grenzverkehr. Das könnte schlimmstenfalls zu wirtschaftlichen Nachteilen führen. Pendler aus dem gesamten Grenzgebiet sind skeptisch und befürchten, dass die angekündigten Maßnahmen ihre ohnehin stressigen Pendelwege noch komplizierter machen. Wer will schon zusätzlichen Zoff im morgendlichen Gedränge?
Ein Sechs-Monats-Test für die Grenzen
Und die Kontrollen? Diese werden für sechs Monate angesetzt, wie von Bundesinnenministerin Faeser angeordnet. Die Polizei wird nach den Anweisungen der zuständigen Bundespolizeidirektion entscheiden, wo und wann die Maßnahmen konkret greifen. Ein straffes Programm, denn die EU-Behörden mussten über den Schritt informiert werden – schließlich ist es kein Spaß, solche Hartz-IV-Kommentare an den Grenzen aufzustellen!
Der Grund für all diese Unannehmlichkeiten? Ein erhöhter Druck bei der Unterbringung von Asylbewerberinnen, Geflüchteten und Migrantinnen. Deutschland sieht sich mit einer angespannten Situation konfrontiert und will illegale Migration eindämmen. Währenddessen bleibt unklar, wie die Pendler sich diesen kommenden Herausforderungen stellen können.
