In Pirmasens wird eine Zuzugssperre für Flüchtlinge erlassen, die aufgrund eines besonders hohen Zuzugs notwendig geworden ist. Diese Regelung tritt am 1. Februar 2025 in Kraft.
Gemäß der neuen Maßnahme dürfen Welt zufolge Asylberechtigte und Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine nur in Ausnahmefällen nach Pirmasens ziehen, etwa wenn sie eine Arbeitsstelle vorweisen können. Die Regelung betrifft auch ausländische Staatsangehörige mit anerkannter Flüchtlingseigenschaft sowie subsidiär Schutzberechtigte. Oberbürgermeister Markus Zwick (CDU) wurde über die Entscheidung informiert.
Hintergründe der Entscheidung
Die Maßnahme zur Zuzugssperre wurde von Staatssekretär Janosch Littig erklärt, der betonte, dass sie aufgrund der besonderen Situation vor Ort ermöglicht wird. Ziel sei eine gute Integration der Geflüchteten. Wie Rheinpfalz berichtet, wurde der Antrag zur Zuzugssperre bereits im September beim Ministerium gestellt, wobei die Bearbeitungszeit für die Entscheidung über vier Monate betrug.
