Ein Mann aus Burgpreppach im Kreis Haßberge steht im Fokus rechtlicher Ermittlungen, nachdem er Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck online beleidigt haben soll. Laut Berichten von inFranken und Nordbayerischer Kurier wird Stefan Niehoff, 64 Jahre alt, beschuldigt, Habeck auf der Plattform X (ehemals Twitter) als „Schwachkopf“ bezeichnet zu haben.
Die Staatsanwaltschaft Bamberg und die Kriminalpolizei Schweinfurt haben in diesem Zusammenhang die Wohnung des Beschuldigten durchsucht. Diese Maßnahme war Teil der Ermittlungen, die auch andere rechtliche Probleme des Mannes einschließen. Im Rahmen dieser Durchsuchung wurde unter anderem ein Tablet sichergestellt. Der Beschuldigte ist zudem wegen der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen sowie wegen Volksverhetzung angeklagt, wofür das Amtsgericht Haßfurt einen Strafbefehl über 90 Tagessätze erlassen hat.
Ermittlungen und Strafen
Die Ermittlungen zu dem „Schwachkopf“-Post wurden jedoch vorläufig eingestellt, da die Strafe als „nicht erheblich“ eingestuft wurde. Der Anwalt des Beschuldigten kündigte an, Einspruch gegen den Strafbefehl einzulegen, was zu einem Gerichtsverfahren führen könnte. Der Grund für die Durchsuchung war hingegen ein anderer, noch unklarer Vorwurf, im Zusammenhang mit einem Bild aus dem Frühling 2024, das möglicherweise Volksverhetzung darstellt.
Das besagte Bild zeigt einen SS- oder SA-Mann mit dem Schriftzug „Deutsche kauft nicht bei Juden“. Die Ermittlungen wurden ursprünglich eingeleitet, nachdem der Vorfall über ein Online-Portal dem Bundeskriminalamt gemeldet worden war. Darüber hinaus gab es bereits einen ähnlichen Vorfall, bei dem ein anderer Mann aus dem Kreis Wunsiedel wegen Beleidigung gegen Habeck verurteilt wurde.
