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Solidarität für İmamoğlu: Proteste in Berlin gegen Erdogans Repressionen

Am vergangenen Sonntag nahmen rund 400 Menschen an einer Solidaritätsdemonstration für den abgesetzten Istanbuler Bürgermeister Ekrem İmamoğlu auf dem Breitscheidplatz in Berlin-Charlottenburg teil. Die Veranstaltung wurde von dem Verein CHP Bund Berlin organisiert und stand unter dem Motto „Wir sind alle İmamoğlu“. Die Teilnehmer trugen Masken des inhaftierten Oppositionspolitikers.

Die Protestveranstaltung verlief laut Polizei ohne Zwischenfälle. Seit der Festnahme von İmamoğlu vor etwa zehn Tagen haben Hunderttausende Türkinnen und Türken in der Türkei demonstriert, trotz bestehender Versammlungsverbote. Der CHP-Bund Berlin forderte mehr Engagement von hiesigen Politikern, insbesondere von Berlins Regierendem Bürgermeister Kai Wegner (CDU). Wegner hatte eine Reise nach Istanbul geplant, um sich mit İmamoğlu zu treffen, sagte diese jedoch nach dessen Festnahme ab.

Hintergrund und politische Reaktionen

Die türkische Opposition und Beobachter werfen dem türkischen Staatspräsidenten und seiner AKP-Partei vor, die Justiz zur Ausschaltung politischer Gegner zu nutzen. İmamoğlu wird als starker Kandidat für die Präsidentschaftswahlen angesehen, da er bereits zweimal bei den Kommunalwahlen in Istanbul den Gegenkandidaten der AKP besiegte. rbb24 berichtete, dass die Demonstration in Berlin ein Teil der laufenden Proteste gegen die Verhaftung İmamoğlus darstellt.

Zusätzlich fanden auch Demonstrationen am Kurfürstendamm statt, bei denen viele türkeistämmige Menschen gegen die Verhaftung des Bürgermeisters protestierten. Hierbei wurde die Frage aufgeworfen, ob die Türkei noch ein Rechtsstaat ist, was von den Demonstrierenden deutlich thematisiert wurde, wie Tagesspiegel berichtete.