Der Wartburgkreis wird in diesem Jahr mit einem erheblichen finanziellen Paket vom Land Thüringen unterstützt. Laut Informationen von Rhönkanal haben die CDU-Landtagsabgeordneten Ulrike Jary und Martin Henkel zusammen mit der Fraktion im Thüringer Landtag sowie den Koalitionspartnern BSW und SPD ein Paket in Höhe von rund 155 Millionen Euro verabschiedet. Dieses finanzielle Kraftpaket zielt darauf ab, die Kommunen zu stärken und lokale Herausforderungen wie defekte Laternen, Schlaglöcher und bröckelnde Vereinsheime anzugehen.
Das Arrangement wird mit der Verabschiedung des Landeshaushalts Anfang April auf den Weg gebracht. Martin Henkel betont die Dringlichkeit, die Handlungsfähigkeit von Dörfern, Gemeinden und Städten zu fördern, um das Vertrauen der Bürger in Politik und Verwaltung zu stärken. Zu den zentralen Maßnahmen gehört das geplante Gesetz zur Stärkung kreisangehöriger Gemeinden, das im Rahmen des „Kleine-Gemeinden-Programms“ mit 43,5 Millionen Euro ausgestattet wird.
Verteilung der Mittel
Zusätzlich zu den bereits erwähnten Förderungen sind auch Mittel in Höhe von 42 Millionen Euro zur Unterstützung der Landkreise bei steigenden Sozialkosten eingeplant. Die kommunale Investitionspauschale umfasst 25 Millionen Euro, gefolgt von 10 Millionen Euro für die Feuerwehrpauschale und 9.191.200 Euro für Projektförderungen für Schulen und Schulsporthallen. Weitere Mittel sind für kommunale Sportanlagen (6.600.000 Euro), Investitionen in die Feuerwehr (1.000.000 Euro) und Klimainvestitionen (2.650.000 Euro) vorgesehen. Der gesamte Betrag des Pakets beläuft sich auf 154.841.200 Euro. Zudem sind 20 Millionen Euro für einen Krankenhaus-Transformationsfonds eingeplant, der zukünftige Investitionen von bis zu 100 Millionen Euro ermöglichen soll.
Wie auf innen.thueringen.de berichtet wird, erfolgt die Auszahlung der Investitionspauschalen an die Thüringer Kommunen am kommenden Mittwoch. Die Kommunen sind dabei selbst für die Entscheidung über die Verwendung der Mittel verantwortlich, ohne Vorgaben vom Land. Die Mittel können als Eigenmittel für größere Projekte eingesetzt oder angespart werden. Die Investitionspauschalen sind seit 2022 Teil der Finanzausgleichsmasse, die dauerhaft erhöht wurde. Im Rahmen des Gesetzes zur Änderung des Thüringer Finanzausgleichsgesetzes, das am 23. Dezember 2022 in Kraft trat, wurde die Berechnung der Pauschalen an das Verhältnis der Einwohnerzahl der Kommune zur Gesamtbevölkerung Thüringens angepasst.
Die jährliche allgemeine investive Zuweisung beträgt 40 Millionen Euro für Landkreise und kreisfreie Städte sowie 60 Millionen Euro für kreisangehörige Gemeinden. Dabei erhält die Stadt Erfurt mit 4,044 Millionen Euro und zusätzlich 6,066 Millionen Euro für gemeindliche Aufgaben eine signifikante Unterstützung. Im Gegensatz dazu erhält die Gemeinde Kleinbockedra mit nur 32 Einwohnern die niedrigste Summe von 910,44 Euro. Der Wartburgkreis, mit 158.900 Einwohnern, erhält die größte Investitionspauschale unter den Landkreisen in Höhe von 3,013 Millionen Euro.
