In Gießen müssen Antragsteller auf Einbürgerung mit langen Wartezeiten rechnen, die aktuell bis zu zweieinhalb Jahre betragen. Viele warten seit Monaten auf die Bearbeitung ihrer Anträge. So stellte Malte Wagners Ehefrau vor zwei Jahren einen Antrag auf Einbürgerung, der bis heute nicht bearbeitet wurde. Das Regierungspräsidium (RP) Gießen rät angesichts der langen Wartzeiten von Sachstandsanfragen ab.
Die gestiegenen Bearbeitungszeiten werden auf einen „allgemeinen Antragsboom“ zurückgeführt, der nach der Einführung des neuen Einbürgerungsrechts im Juni 2024 zu verzeichnen ist. Dieses neue Staatsbürgerschaftsrecht hat die Voraussetzungen für Einbürgerungen verschärft, was in der Folge zu einem Anstieg der Antragstellerzahlen um etwa 40 Prozent pro Monat führte. Derzeit sind 7389 Anträge auf Einbürgerung beim RP Gießen in Bearbeitung, die insgesamt 10.625 Personen betreffen.
Statistiken und kritische Stimmen
Im Jahr 2024 gab es 5078 Antragsteller, von denen 2972 Entscheidungen getroffen wurden. 2456 dieser Entscheidungen fielen positiv aus. Im Jahr 2023 wurden insgesamt 1373 Einbürgerungen vollzogen. Allerdings sind lange Bearbeitungszeiten nicht nur in Gießen ein Problem; in Frankfurt beträgt die Wartezeit bis zu 28 Monate, während in Leipzig sogar bis zu 50 Monate gewartet werden muss.
Der hessische Landesverband des Paritätischen Wohlfahrtsverbands hat die langen Wartezeiten kritisiert und fordert mehr Personal für die Regierungspräsidien. Laut einem Sprecher des RP Gießen ist das Personal „am Limit“ und es gibt Schwierigkeiten bei der Bearbeitung aufgrund von Identitätsklärungen sowie notwendigen Rückmeldungen anderer Stellen. Im Laufe des Jahres sollen jedoch Vakanzen in der Sachbearbeitung geschlossen werden.
Antragsteller, die auf ihre Einbürgerung warten, dürfen aktuell nicht wählen, was für die Betroffenen eine erhebliche Belastung darstellt. Der RP-Sprecher zeigte Verständnis für die Anliegen der Antragsteller, betonte jedoch die Notwendigkeit einer sorgfältigen Prüfung aller Anträge.
Weitere Informationen zur Einbürgerung sind auf der Webseite des RP Gießen erhältlich, wie rp-giessen.hessen.de berichtet.
