Fünf Tage nach der Bundestagswahl haben die Union und die SPD die Sondierungen zur Bildung einer Regierungskoalition aufgenommen. An diesen Gesprächen nehmen je neun Vertreter beider Seiten teil.
Die Union wird angeführt von Friedrich Merz, dem CDU-Vorsitzenden, sowie weiteren prominenten Vertretern wie Carsten Linnemann, Markus Söder und Alexander Dobrindt. Merz hat ambitionierte Pläne und strebt das Kanzleramt an, während Söder eine kabinettspolitische Rolle abgelehnt hat. Dobrindt spielt eine entscheidende Rolle bei der Koordination zwischen Merz und Söder. Auf Seiten der SPD sind Lars Klingbeil, Boris Pistorius und Saskia Esken unter den Verhandlern. Klingbeil hat nach der Wahl den Fraktionsvorsitz übernommen und Pistorius strebt an, als Bundesverteidigungsminister im Amt zu bleiben.
Sondierungen und Themen
Die Sondierungen sollen dazu dienen, grobe Linien für einen möglichen Koalitionsvertrag abzustecken. Dabei wird das Vertrauen zwischen den Parteien als entscheidend erachtet, jedoch ist dies aufgrund der angespannten Situation nach dem Wahlkampf, der von scharfen Auseinandersetzungen geprägt war, herausfordernd. SPD-Abgeordnete äußern Bedenken, Merz als Kanzler zu wählen. Sollte es den Parteien nicht gelingen, sich auf einen Koalitionsvertrag zu verständigen, bliebe für beide Seiten wenig Alternativen.
Während der Verhandlungen wird der gesundheitspolitische Aspekt jedoch vernachlässigt, da kein Experte für Gesundheit und Pflege eingeladen wurde. Der Marburger Bund hat jedoch betont, dass das Gesundheitssystem in den Sondierungen berücksichtigt werden muss. Der Vorsitzenden des Ärzteverbands, Susanne Johna, hebt die Bedeutung des Gesundheitswesens für den sozialen Zusammenhalt hervor. Zudem fordert der Marburger Bund eine Korrektur der Krankenhausreform und kritisiert das neue Finanzierungssystem, das als hinderlich für die Patientenversorgung angesehen wird.
Die Sondierungen sollen aufzeigen, ob es möglich ist, bis zu Ostern eine Regierung zu bilden. Merz bevorzugt möglicherweise einen weniger detaillierten Koalitionsvertrag und eine rapide Umsetzung politischer Maßnahmen.
