Was für ein Aufschrei in Brüssel! Die Europäische Union zieht die Reißleine und plant eine beispiellose Aufrüstung als Reaktion auf den außenpolitischen Kurswechsel der USA unter Donald Trump. In einer dramatischen Abschlusserklärung der Staats- und Regierungschefs der EU heißt es deutlich, dass Europa seine Verteidigungsbereitschaft massiv erhöhen wird, um strategische Abhängigkeiten zu verringern und kritische Fähigkeitslücken zu schließen. Die europäische verteidigungstechnologische und -industrielle Basis soll gestärkt werden, ein wahrer Gamechanger auf dem alten Kontinent, wie Welt berichtet.
Der Plan, der in Brüssel mit dem schmissigen Namen „ReArm Europe“ ausgearbeitet wurde, lässt nichts unversucht. Ungefähr 800 Milliarden Euro sollen in die Aufrüstung Europas fließen. Hintergrund dieser drastischen Maßnahmen ist das beispiellose Zerwürfnis zwischen dem damaligen US-Präsidenten Trump und dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj, was dazu führte, dass die USA ihre Waffenhilfe für die Ukraine aussetzten. Die Europäer stehen nun vor der Herausforderung, ihre militärischen Defizite selbst zu lösen.
Strategisches Finanzmanöver
Die EU plant hierfür außergewöhnliche Finanzierungsstrategien: Nationale und EU-weite Mittel sollen eingesetzt werden, die Schuldenregeln werden gelockert, um der Verteidigung neue Impulse zu geben. Ein grandioses Kreditprogramm von 150 Milliarden Euro liegt auf dem Tisch, das von der Europäischen Investitionsbank unterstützt werden soll. Zudem will man durch private Investitionen frischen Wind in den Verteidigungssektor bringen.
Militärische Prioritäten sind bereits gesetzt: Luft- und Raketenabwehr, Artillerie, Präzisionswaffen, Drohnenabwehr, Mobilität der Truppen, Cybersicherheit – die Liste ist lang und ambitioniert. Die Marschrichtung ist klar: Europa will militärisch nicht nur sicherer, sondern auch unabhängiger werden.
Gemeinsame Rüstungsprojekte
Um die Verzahnung zu intensivieren, plant die EU, gemeinsame Rüstungsbeschaffungen, eine Vereinfachung von Vergabeverfahren und stärkere Einbindung kleiner und mittelständischer Unternehmen. Die Idee, dass der Kontinent durch koordinierte Projekte nicht nur schneller, sondern effizienter wird, wird in den obersten Rängen begeistert aufgenommen.
Die Zusammenarbeit mit der Nato bleibt jedoch ein unumstößlicher Eckpfeiler. Eine stärkere Europäische Verteidigung ist als Ergänzung, nicht als Konkurrenz gedacht. Die Mitgliedsstaaten, die zugleich der Nato angehören, sollen sich eng abstimmen, gerade im Hinblick auf den kommenden Nato-Gipfel 2025.
Nationale Besonderheiten im Blick
Eine weitere Herzensangelegenheit ist die Rücksichtnahme auf die speziellen Sicherheits- und Verteidigungspolitiken einzelner Länder. Es ist vorgesehen, dass trotz der massiven gemeinsamen Bemühungen, nationale Interessen nicht zurückstehen sollen, wie der Bericht von Welt darlegt.
Die Pläne der EU sind gewaltig und zeugen von einem kolossalen Ruck durch die Marzellen des europäischen Verteidigungsbestrebens. Ein signalstarker Entschluss, der nicht nur die Verteidigungsfähigkeit, sondern auch das politische Gewicht Europas auf dem internationalen Parkett untermauern soll.
