Ein Sturm der Entrüstung weht durch das beschauliche Lippstadt, nachdem sich Christian Blex, ein eifriger Abgeordneter der AfD, abfällig über die bekannte Aktivistengruppe „Omas gegen Rechts“ äußerte. Bei einer öffentlichen Veranstaltung der AfD bezeichnete Blex die älteren Damen als „abgewrackte Schabracken“. Diese Worte fallen nicht auf taube Ohren, denn die Polizei in NRW hat prompt eine Anzeige erstattet. Nun übernimmt der Staatsschutz die Ermittlungen und fragt sich: Sind solche Äußerungen strafrechtlich relevant? [Report24 berichtet](https://report24.news/afdler-nennt-omas-gegen-rechts-abgewrackte-schabracken-polizei-erstattet-anzeige-staatsschutz-ermittelt/) von ernsthaften Untersuchungen. Was ist der Auslöser für diese Eskalation? Die Behauptung, die Omas seien so unansehnlich, dass niemand – nicht einmal Migranten – sie belästigen würde, erhebt viele Fragen zu Anstand und Respekt.
Samstag, der 15. Februar, könnte ein entscheidendes Datum im Kalenderjahr der AfD werden. Unter den sengenden Blicken des Publikums untermalte Blex seine Präsentation mit Kommentaren, die seinen politischen Gegnern nicht schmeckten. Die „Omas gegen Rechts“, bekannt für ihre lauten Protestrufe und ihre Forderung nach einem Verbot der AfD, hatten sich zur Gegenwehr formiert. Handelt es sich hier um den Versuch eines Streitgesprächs oder eine Ertüchtigung der Meinungsfreiheit? Die Antwort darauf könnten die bevorstehenden Ermittlungen des Staatsschutzes geben.
Brennende Fragen rund um die Ermittlungen
Für viele bleibt die Frage, warum der Staatsschutz tätig wird, eine Kopfzerbrecherei. In den sozialen Medien wie Twitter kochen die Emotionen über: Hat die Organisation tatsächlich so viel Einfluss, dass sie politischen Schutz genießt, oder ist dies einfach ein Fall von unnötiger Bürokratie? Während solche Diskussionen hitzig und von Ironie gespickt sind, zeigt der Fall, wie polarisiert die politische Landschaft in Deutschland geworden ist.
Interessanterweise bestreitet die Gruppe „Omas gegen Rechts“ jegliche staatliche Förderungen, obwohl AfD-Anfragen dies angeblich widerlegen. Welche Wahrheit auch immer lastendlich gewinnt, eins ist sicher: Der Kampf um Einfluss und Deutungsmacht erhält Auftrieb.
Was jetzt? Die nächsten Schritte im unglaublichen Drama
Die Staatsanwaltschaft wird bald verkünden, ob es zu einem Strafverfahren wegen Beleidigung kommen wird. Was passiert, falls Anklage erhoben wird? Dann müsste Politiker Blex seine Immunität verlieren, um der Justiz Rede und Antwort zu stehen. Doch Blex scheint wenig besorgt: Er ironisiert das Geschehen in den sozialen Medien und repostet Satire-Inhalte von „QuarkDDR“. Ob das ein cleverer Schachzug oder nur ein weiteres öffentliches Spektakel ist, bleibt abzuwarten.
Die Fortsetzung dieses Polit-Dramas, welches auf einer öffentlichen Bühne mit Millionen von Zuschauern ausgetragen wird, verspricht spannend zu werden. Mit Protagonisten wie den „Omas gegen Rechts“, die schon einmal erfolgreich für ein AfD-Verbot angeklagt haben und weiter Front machen, bleibt die Entwicklung ungewiss. Es ist ein Kapitel im Buch der Demokratie, das mit Spannung gelesen wird. Die komplette politische Landschaft beobachtet gebannt, wie dieser Fall ausgehen wird und welche Zeichen das für die Meinungsfreiheit in Deutschland setzt. [Focus Online hebt hervor](https://www.focus.de/) die Bedeutung dieses bisher nie dagewesenen Falls als Richtungsweiser für die politische Kultur.
