Was für ein Polit-Kracher auf der Münchner Sicherheitskonferenz: US-Vizepräsident J.D. Vance sorgt für Aufruhr mit seinen Aussagen zur deutschen Politik! In einem leidenschaftlichen Plädoyer wandte sich Vance gegen die Ausgrenzung populistischer Parteien, ohne die AfD direkt zu nennen, und erklärte: „Es gibt keinen Platz für Brandmauern.“ Sein Appell an die Demokratie war glasklar – die Stimme des Volkes soll zählen! Die Bundesregierung ließ nicht lange auf eine Antwort warten und wies seine Empfehlungen energisch zurück. Diese Einmischung in den Wahlkampf sei einseitig, so Regierungssprecher Steffen Hebestreit laut Welt. Auf großer Bühne lieferte sich Vance ein rhetorisches Gefecht um die europäischen Werte und die wahre Natur der Demokratie.
„Wir sollten keine Angst vor unserem Volk haben,“ zitierte Vance Papst Johannes Paul II. Er bat um ein Umdenken, das auch angeblich unpopuläre Meinungen akzeptiert, um die Wähler ernst zu nehmen. Eine durchaus pikante Aufforderung zur Zusammenarbeit mit allen Parteien, die im politischen Berlin für Furore sorgt. Außenministerin Annalena Baerbock unterstrich prompt den wahren Wert der Demokratie: „Zum Glück leben wir in einer Demokratie.“ Offensichtlich wollten deutsche Spitzenpolitiker hier keine Ratschläge aus Übersee annehmen.
Politisches Erdbeben oder nur heiße Luft?
Der Vorstoß sorgte nicht nur bei der Bundesregierung für Stirnrunzeln. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder betonte, dass die Wahl der Koalitionspartner eine rein innerdeutsche Entscheidung sei, während CDU und CSU weiterhin jegliche Kooperation mit der AfD kategorisch ausschließen. Inmitten dieses polarisierenden politischen Diskurses erntete J.D. Vance jedoch Zustimmung aus der Ecke der AfD. Die AfD-Kanzlerkandidatin Alice Weidel begrüßte seine Ausführungen und wertete diese als Rückenwind für die Migrationspolitik ihrer Partei, wie im selben Bericht angedeutet wird.
In markanten Worten im „Wall Street Journal“ hatte Vance zuvor Europa und Deutschland aufgefordert, den Aufstieg antietablierter Politik anzuerkennen. Er warf den europäischen Politikern vor, mit Begriffen des Kalten Krieges unliebsame Standpunkte zu diskreditieren. Der staubtrockene Regierungssprecher Hebestreit konterte, dass solche Einmischungen den guten Ton vermissten und die Bürger Deutschlands selbst entschieden, wen sie in entscheidende Ämter wählten.
Spannungen am politischen Parkett
In den Reihen der Politiker und Bürger fragt man sich nun: Ist Vances Auftreten als Versuch, europäische Tagespolitik zu beeinflussen, oder doch nur als US-amerikanische Brise zu werten? Die Diskussion ist in vollem Gange, ob politischer Pragmatismus oder populistische Belange im Vordergrund stehen sollten. Laut Welt bleibt jedenfalls auch nach der Kritik Vances Botschaft eindringlich und die Debatte über die Zukunft der Zusammenarbeit mit populistischen Parteien eröffnet.
