Donald Trump hat angekündigt, TikTok einen dreimonatigen Aufschub vor dem drohenden Verbot in den USA zu gewähren. In einem Interview mit NBC äußerte der designierte Präsident seine Pläne, die Entscheidung am kommenden Montag bekannt zu geben. TikTok, das in den USA mehr als 170 Millionen Nutzer hat, steht unter Druck, da der Eigentümer ByteDance bis zum 19. Januar 2024 seine amerikanische Tochtergesellschaft verkaufen muss, um eine mögliche Sperrung der Plattform zu vermeiden, wie DW berichtet.
Die Frist, die für ByteDance gilt, ist Teil eines US-Gesetzes zur Kontrolle ausländischer Unternehmen auf Online-Plattformen. Dieses Gesetz gibt dem Unternehmen 270 Tage Zeit, sich von TikTok zu trennen; andernfalls müsste die App aus den App-Stores von Apple und Google entfernt werden. US-Dienstleister, die TikTok nach Ablauf dieser Frist weiterhin unterstützen, drohen hohe Strafen von 5.000 Dollar pro Nutzer. Trump plant, die Durchsetzung des Gesetzes der neuen Regierung von Joe Biden zu überlassen. Dies bedeutet, dass Verstöße möglicherweise nicht geahndet werden, wie Radio Herford berichtete.
Reaktionen und rechtliche Grundlagen
TikTok fordert direkte Zusicherungen der Regierung an wichtige Technologie-Dienstleister und droht mit der Abschaltung der Plattform in den USA, falls diese Zusicherungen nicht erfolgen. Die Sprecherin des Weißen Hauses, Karina Jean-Pierre, bezeichnete die Ankündigung von Trump als demonstrative Aktion und sieht keinen Handlungsbedarf für TikTok oder andere Unternehmen vor seinem Amtsantritt. Die rechtliche Grundlage für Trumps angekündigten Aufschub ist jedoch unklar, da das Gesetz eine Fristverlängerung von 90 Tagen nur bei aussichtsreichen Verkaufsverhandlungen erlaubt. Bislang haben ByteDance und TikTok sich geweigert, über eine Trennung zu verhandeln.
Die Bedenken, dass die chinesische Regierung Zugang zu TikTok-Daten von Amerikanern erhalten und die öffentliche Meinung beeinflussen könnte, führten zur Verabschiedung des Gesetzes. TikTok wies diese Vorwürfe zurück und behauptet, dass der Einfluss der chinesischen Regierung auf die US-Operationen des Unternehmens nicht existent sei. Dennoch gibt es Berichte, die darauf hinweisen, dass die Verbindungen zwischen Peking und den US-Operationen von TikTok möglicherweise enger sind, als bislang behauptet.
