Am vergangenen Donnerstag führte das Hauptzollamt in Ulm Kontrollen in der Innenstadt von Sigmaringen durch. Dabei wurden fünf gastronomische Betriebe, eine Autowerkstatt und ein Pferdehof überprüft. Ziel dieser Maßnahmen war die Einhaltung des Mindestlohngesetzes, wobei auch auf Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung geachtet wurde, wie Schwäbische.de berichtete.
Unter den kontrollierten Betrieben wurde in einem Döner-Laden ein Fall illegaler Beschäftigung festgestellt. Weiterhin wurde in einem anderen Betrieb ein Verstoß gegen das Mindestlohngesetz registriert; dieser Fall unterliegt nun einer tiefergehenden Prüfung. Zusätzlich waren zwei Mitarbeiter der Lebensmittelüberwachung an den Kontrollen beteiligt. Die Betriebe sind verpflichtet, die Arbeitsstunden ihrer Angestellten schriftlich festzuhalten. Das Unterlassen dieser Pflicht stellt eine Ordnungswidrigkeit dar. Die Klärung der Ausreisepflicht der illegal beschäftigten Person erfolgt in Zusammenarbeit mit der Ausländerbehörde.
Schwarzarbeit und ihre Bekämpfung
Die Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung ist ein zentrales Anliegen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) der Zollverwaltung. Rund 8.900 Mitarbeiter dieser Behörde verstärken den Verfolgungsdruck gegen derartige Verstöße. Im Jahr 2023 leitete die FKS mehr als 101.000 Ermittlungsverfahren ein und führte 43.000 Arbeitgeberprüfungen durch, wie das Bundesfinanzministerium feststellt.
Die Gesamtzahl der aufgedeckten Vergehen führte zu einer Schadenssumme von rund 615 Millionen Euro. In den Gerichtsverfahren wurden insgesamt 987 Jahre Freiheitsstrafen verhängt. Das Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz, das zuletzt 2019 angepasst wurde, bildet die rechtliche Grundlage für diese Maßnahmen. Dies zeigt, dass die Thematik der Schwarzarbeit nicht nur lokale, sondern auch weitreichende nationale Dimensionen hat.
