Die AfD-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt plant eine Initiative zur Etablierung eines „Stolz-Passes“, der dazu dienen soll, einen respektvollen und wertschätzenden Umgang mit der deutschen Geschichte zu fördern. Dieser Pass soll in Form einer Stempelkarte an historischen Stätten genutzt werden und Vergünstigungen bieten. Zudem ist eine Werbekampagne vorgesehen, die den bisherigen Slogan „#moderndenken“ in „#deutschdenken“ ändern möchte. Ziel dieser Kampagne ist es, verschiedene touristische Orte und Themen in Sachsen-Anhalt zu bewerben.
Im Rahmen der Initiative sollen auch Preise in den Bereichen Geschichte, Kunst, Philosophie und Literatur vergeben werden, um Leistungen zu würdigen, die die deutsche Identität fördern. Ein Vorschlag sieht zudem ein Logo mit einer nach rechts unten weisenden Deutschlandfahne vor. Die AfD in Sachsen-Anhalt, die seit November 2023 als gesichert rechtsextrem gilt, hat in der Vergangenheit bereits ähnliche kulturpolitische Vorstöße unternommen, darunter die Forderung nach einer „Straße des Deutschen Reiches“, um bedeutende historische Stätten zu verbinden.
Kritik an den Vorschlägen der AfD
Die Vorschläge stoßen auf breite Ablehnung bei den Oppositionsfraktionen im Landtag. Der FDP-Fraktionschef Wolfgang Silbersack bezeichnete den Antrag als „Deutschtümelei“ und als Versuch, einen Kulturkampf anzuführen. Auch Vertreter von CDU, SPD, Grünen und Linken äußern sich ablehnend. Der CDU-Fraktionschef hat bereits eine klare Änderung des Antrags angekündigt, während die Grüne Fraktionsvorsitzende ihre Skepsis gegenüber dem neuen Slogan bekräftigte.
Zusätzlich wurde die umstrittene Bezeichnung des Unesco-Weltkulturerbes Bauhaus als „Irrweg der Moderne“ von der AfD in die Debatte eingebracht. Das Kulturministerium Sachsen-Anhalt plant jedoch, keine Änderungen an der bestehenden Kampagne „#moderndenken“ vorzunehmen, wie die Berichterstattung von Deutschlandfunk verdeutlicht.
Die Einführung des „Stolz-Passes“ gilt als ein weiterer Schritt der AfD, ihre kulturpolitischen Vorstellungen in der Landespolitik zu verankern, was aus verschiedenen politischen Lagern als besorgniserregend eingestuft wird. Weitere Informationen dazu wurden auch von der Giessener Allgemeinen veröffentlicht.
