Herford

Selenskyj diskutiert NATO-Mitgliedschaft: Ein Plan für den Frieden?

Im Rahmen eines neuen Podcasts hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj verschiedene Optionen für ein mögliches Ende des Krieges geprüft. Er schlug vor, dass die Ukraine sofort NATO-Mitglied werden könnte, sofern sie im Gegenzug die von Russland besetzten Gebiete in der Ostukraine aufgebe. Dabei betonte Selenskyj, dass eine Zustimmung nur unter bestimmten Bedingungen möglich sei. Ein zentrales Element seines Vorschlags ist, dass die NATO in den Gebieten, die sich unter ukrainischer Kontrolle befinden, operieren könnte, während andere Gebiete nicht anerkannt würden.

Selenskyj forderte zudem, um Frieden zu erreichen, umfangreiche Waffenpakete von den USA und der EU als Sicherheitsgarantien. Er warnte, dass ohne diese Garantien ein erneuter Angriff von Kremlchef Wladimir Putin wahrscheinlich wäre. Um den Druck auf Russland zu erhöhen, gelten weitere Sanktionen als notwendig, um Putins Kriegskasse zu reduzieren. Selenskyj sieht die Notwendigkeit, dass der designierte US-Präsident Donald Trump Putin zu einem Waffenstillstand bewegen müsse. Gleichzeitig berichtete der ukrainische Generalstab von schweren Kämpfen in der Region Kursk, wo es in den letzten Tagen zu 42 bewaffneten Zusammenstößen und 12 laufenden Gefechten gekommen sei.

Neue Entwicklungen und Sicherheitsgarantien

Die Diskussion über die „Zeit danach“ in der Ukraine nimmt zu. Präsident Selenskyj äußerte kürzlich, dass die Rückeroberung des gesamten ukrainischen Territoriums nicht zwingend für einen Waffenstillstand erforderlich sei. Er schlug vor, dass die Gebiete unter ukrainischer Kontrolle möglicherweise unter den Schutzschirm der NATO gestellt werden könnten. In diesem Zusammenhang trafen sich die Außenminister der 32 NATO-Staaten in Brüssel, um über die Sicherheitsgarantien für die Ukraine zu beraten.

NATO-Generalsekretär Mark Rutte betonte, dass es notwendig sei, die Ukraine in eine Position der Stärke zu bringen, bevor Verhandlungen beginnen könnten. Zudem forderte er höhere Verteidigungsausgaben der NATO-Mitgliedsstaaten. Frankreich und Großbritannien diskutieren ebenfalls über die Möglichkeit, eine „Friedenstruppe“ zur Überwachung einer entmilitarisierten Pufferzone zu entsenden. Während Deutschlands Außenministerin Annalena Baerbock ihre Unterstützung für Frieden bekundete, widersprach Bundeskanzler Olaf Scholz und schloss den Einsatz deutscher Soldaten in der Ukraine aus. EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas zeigte sich offener für mögliche Maßnahmen und reiste nach Kiew.