Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht sich derzeit schweren Vorwürfen des Rassismus gegenüber dem Berliner CDU-Politiker Joe Chialo ausgesetzt. Diese Vorwürfe entstanden nach einer umstrittenen Äußerung von Scholz auf einer privaten Geburtstagsfeier, die in der Öffentlichkeit stark diskutiert wird. Scholz wies den Vorwurf als „absurd und künstlich konstruiert“ zurück und betonte, dass er Chialo als eine wichtige liberale Stimme innerhalb der Union schätze, wie ZDF berichtete.
Die Kontroversen um Scholz‘ Äußerungen entzündeten sich insbesondere an der Bezeichnung „Hofnarr“, die im Kontext eines Gesprächs über die gemeinsame Migrationspolitik von CDU/CSU und AfD fiel. Der CDU-Landesverband in Berlin forderte Scholz auf, sich von diesen Äußerungen zu distanzieren, wenn die SPD wirklich gegen Rassismus und Diskriminierung vorgehen wolle. Scholz bemängelte, dass sich nur wenige innerhalb der CDU negativ zu den politischen Vorgehensweisen des CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz geäußert hätten und stellte klar, dass der von ihm verwendete Begriff nicht mit einer rassistischen Konnotation verbunden war, wie Die Presse berichtete.
Politische Reaktionen auf die Äußerungen
Die Reaktionen auf Scholz‘ Äußerungen ließen nicht lange auf sich warten. Während des Vorfalls telefonierte Scholz nach eigenen Angaben mit Joe Chialo, der als Berliner Kultursenator und Mitglied des CDU-Bundesvorstands in der Öffentlichkeit steht. Chialo hatte Scholz auf der Feier zur Rede gestellt und gefragt, ob Scholz der CDU Rassismus vorwerfe. Scholz entgegnete, dass jede Partei ihren „Hofnarren“ habe. Diese Äußerungen wurden von mehreren CDU-Politikern scharf kritisiert. Der Berliner Bürgermeister Kai Wegner forderte von Scholz eine Entschuldigung. Für CDU-Politiker Philipp Amthor stellten Scholz‘ Aussagen eine „bodenlose Unverschämtheit“ dar, während Dennis Radtke Scholz Niveaulosigkeit vorwarf. Zudem bezeichnete Julia Klöckner, die Bundesschatzmeisterin der CDU, Scholz‘ Unterstellung, dass Chialo seine Position nur wegen seiner Hautfarbe innehabe, als problematisch.
