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Im Jahr 2024 beliefen sich die Auslandsreisen der nordrhein-westfälischen Landesregierung auf rund 868.000 Euro. Ein wesentliches Augenmerk liegt auf der USA-Reise von Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU), die mit 327.130 Euro zu Buche schlug. Diese Informationen stammen aus einer noch unveröffentlichten Antwort des Finanzministeriums auf eine Kleine Anfrage der SPD im Landtag, wie n-tv.de berichtete.
Insgesamt wurden 43 Posten aus dem Jahr 2024 aufgelistet, darunter fünf Reisen von Wüst. Weitere Kostenpositionen umfassen eine Reise nach Portugal, die mit 18.136 Euro zu Buche schlug, zwei Reisen nach Frankreich, die insgesamt rund 37.000 Euro kosteten, sowie eine Reise nach London für 19.827 Euro. Die zweithöchsten Kosten wurden für die USA-Reise von Kulturministerin Ina Brandes (CDU) erfasst, die knapp 101.000 Euro betrugen. Wirtschaftsministerin Mona Neubaur (Grüne) reiste nach Japan und verursachte Kosten in Höhe von rund 62.300 Euro.
Kritik an Auslandsreisen
Das Finanzministerium stellte fest, dass Auslandsreisen bei Landesregierungen seit Jahrzehnten üblich sind, unabhängig von der politischen Zugehörigkeit. Ein Beispiel hierfür ist die ehemalige Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD), die ebenfalls nach Kanada, in die USA, nach Südamerika und China reiste. SPD-Haushaltsexperte Christian Dahm übte scharfe Kritik an den Auslandsreisen der Regierung und bezeichnete die USA-Reise von Wüst als „Luxusreise auf Steuerzahlerkosten“.
Ein weiterer Aspekt der Diskussion ist, dass die Opposition regelmäßig nach den Reisekosten fragt. Hannelore Kraft und der frühere Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) mussten sich diesen Fragen ebenfalls stellen. Verglichen mit den vorherigen Amtsinhabern hat Wüst die günstigsten Auslandsreisen durchgeführt. So betrugen die Kosten von Krafts teuerster Reise nach China im Jahr 2015 knapp 244.000 Euro, während Rüttgers 2009 für einen Trip nach China mehr als 320.000 Euro zahlte. Seine jährlichen Reisen in die USA umfassten darunter eine letzte Reise im Jahr 2010, die wegen Schneechaos in Washington abgesagt werden musste und Kosten von fast 140.000 Euro verursachte, wie wdr.de berichtet.