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Polizeifrust: Abschiebungen scheitern zu 80% – Kosten für Steuerzahler!

„Man regt sich irgendwann nicht mehr auf“, sagt ein Beamter, der anonym bleiben möchte, gegenüber der Ostsee-Zeitung. Seine Worte beschreiben den Alltag bei Abschiebungen in Deutschland: Eine schier unaufhörliche Spirale aus gescheiterten Versuchen und frustrierenden Niederlagen. Nach Angaben des Polizisten scheitern rund 80 Prozent der Abschiebungen, an denen er beteiligt ist. „Das System ist einfach nicht effektiv“, kritisiert er offen.

Besonders ärgerlich sei es, wenn die abzuschiebenden Personen bereits im Vorfeld gewarnt sind. „Da verstecken sie sich einfach zwei, drei Zimmer weiter und lachen sich ins Fäustchen, weil wir da nicht reindürfen“, erklärt der Beamte. Dieses Katz-und-Maus-Spiel nagt an den Nerven der Einsatzkräfte. Die Kooperationsbereitschaft von Familien, die nichts falsch gemacht haben, stellt einen krassen Gegensatz dar zu jenen, die bereits negativ auffielen und dennoch nicht gefasst werden. Zusätzlich belastet der finanzielle Aspekt: Die Kosten für Polizeieinsätze tragen die Steuerzahler.

Frust durch bürokratische Hürden:

Ein Blick auf die Zahlen zeigt das ganze Dilemma: Im Jahr 2023 bat Deutschland in 74.622 Fällen um Überstellung in ein EU-Land, aber lediglich 5.053 Menschen wurden tatsächlich überstellt. 2024 sah die Bilanz kaum besser aus. Es scheint, als wäre die Situation festgefahren und von politisch-bürokratischen Hindernissen geprägt. Besonders Italien glänzt durch unüberwindbare Bedingungen für die Rücknahme von Dublin-Flüchtlingen. Tatsächlich nahm Italien 2024 aus Deutschland nur drei solcher Fälle zurück, obwohl mehr als 10.000 Rücknahmezustimmungen erteilt wurden.

Der Polizist erinnert sich: „In der Vergangenheit waren die Regeln härter. Da wurde jemand, der etwa aus Polen kam und von der Bundespolizei erwischt wurde, wie er durch die Oder schwamm, sofort dem polnischen Grenzschutz übergeben.“ Diese Zeiten strengerer Regeln vermisst er.

Die zermürbende Realität der Abschiebungen

Diese endlose Bürokratielast auf allen Ebenen ist zermürbend. Trotz hoher Rücknahmezusagen findet die praktische Umsetzung nur selten statt. Ein weiteres Ärgernis ist die fehlende Unterstützung auf internationaler Ebene. So ist es nicht verwunderlich, dass manch ein Polizist aus purer Resignation den Kopf darüber schütteln muss.

Die Diskussion um die Effizienz und das Management von Abschiebungen in Deutschland ist nicht neu, erhält aber durch die jüngsten Zahlen eine neue Dringlichkeit. Diese sind lediglich ein Ausdruck der überfordernden Komplexität und der Lücken im System, wie auch Tagesschau berichtet.

Zusammenfassend müssen viele Beamte schlichtweg zusehen, wie ihr Arbeitsalltag durch ein System geprägt ist, das oft nur symbolische Erfolge verbuchen kann. Nur selten gelingt es, die erhoffte Wirkung zu erzielen. Die Debatte wird wohl anhalten, bis effektive Lösungen gefunden sind.